Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 25.06.2020 - 2-13 S 78/19, 310 C 39/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hessen
- mietrechtsiegen.de
WEG-Beschluss für Austausch alter Fenster
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Fensteraustausch als (modernisierende) Instandsetzung bedarf keines Gesamtkonzepts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Fensteraustausch Holz gegen Kunststoff ist eine modernisierende Instandsetzung
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Fenstertausch in der Wohnanlage - Die Eigentümergemeinschaft muss für Instandsetzungsmaßnahmen nicht unbedingt ein "Gesamtkonzept" vereinbaren
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Austausch defekter Holzfenster durch moderne Kunststofffenster bei Wohneigentum stellt modernisierende Instandsetzung dar - Für Bestandsaufnahme genügt Sachverstand von Handwerksfirmen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Fensteraustausch als (modernisierende) Instandsetzung bedarf keines Gesamtkonzepts (IMR 2020, 424)
Verfahrensgang
- AG Offenbach, 08.04.2019 - 310 C 39/17
- LG Frankfurt/Main, 25.06.2020 - 2-13 S 78/19, 310 C 39/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 09.03.2012 - V ZR 161/11
Wohnungseigentum: Ermessen der Eigentümergemeinschaft hinsichtlich der Sanierung …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 25.06.2020 - 13 S 78/19
Ob Wohnungseigentümer für die Sanierung einen mehrjährigen Sanierungsplan erstellen oder sich darauf beschränken, die unmittelbar erforderlichen Einzelmaßnahmen zu beschließen, steht grundsätzlich in ihrem Ermessen (vgl. BGH, Urt. v. 9.3. 2012 - V ZR 161/11 = NJW 2012, 1724;… so auch Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 71 mwN). - BayObLG, 11.02.2005 - 2Z BR 177/04
Austausch von Holzfenstern gegen Kunststofffenster als Instandhaltung und …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 25.06.2020 - 13 S 78/19
Denn jedenfalls mit Blick auf den Austausch alter (Holz-)Fenster gegen ähnlich gestaltete moderne Kunststofffenster ist mit der obergerichtlichen Rechtsprechung, welche sich die Kammer zu eigen macht, im Regelfall von einer Maßnahme ordnungsmäßiger Instandhaltung und Instandsetzung nach § 21 Abs. 5 Nr. 2 WEG, nicht aber von einer baulichen Veränderung auszugehen (BayObLG Beschl. v. 11.2.2005 - 2Z BR 177/04 = ZMR 2005, 894; BayObLG Beschl. v. 7.11.1990 - BReg. - BGH, 01.04.2011 - V ZR 96/10
Wohnungseigentum: Erforderlichkeit der Einholung von Alternativangeboten vor der …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 25.06.2020 - 13 S 78/19
Denn - natürlich - ist die Zahl von drei Vergleichsangeboten kein Selbstzweck, sondern dient dazu, eine Grundlage für die sachgerechte Ermessensausübung zu schaffen (vgl. BGH NZM 2011, 515 = ZWE 2011, 317; Kammer ZWE 2017, 321). - BGH, 18.02.2011 - V ZR 82/10
Wohnungseigentum: Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft über …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 25.06.2020 - 13 S 78/19
Zwar sind Maßnahmen unbillig, wenn sie zu einer treuwidrigen Ungleichbehandlung der Wohnungseigentümer führen (BGH, Urt. v. 18.2. 2011 -- V ZR 82/10 = NZM 2011, 281). - OLG Köln, 18.09.1997 - 16 Wx 219/97
Zulässige Gestaltungsfreiheiten bei Instandsetzungsmaßnahmen
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 25.06.2020 - 13 S 78/19
2Z 118/90, BeckRS 2015, 299; OLG Köln NZM 1998, 821 mwN; siehe auch Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 93 "Fenster").